Bezirkspolitik

Seit 2016 darf ich die Schöneberger*innen als Bezirksverordnete in der BVV vertreten. Dort bin ich stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Soziales, Senior*innen und demografischen Wandel.

Eine Übersicht meiner Initiativen aus der Bezirkspolitik sind hier zu finden:

(c) Justin Subrak

Themenübersicht

Wohnungslose und obdachlose Menschen unterstützen

Als Sozialdemokratin ist für mich entscheidend, dass alle Menschen die Möglichkeit eines guten Lebens haben und wir mit denen solidarisch sind, die mit schwierigen Lebenslagen konfrontiert sind. Daher setze ich mich für den sozialen Zusammenhalt in unserem Kiez ein, insbesondere beim Thema Wohnungs- und Obdachlosigkeit:

  • Durch mehr Hausbesuche soll drohende Wohnungslosigkeit – beispielsweise bei Zwangsräumungen – besser abgewendet werden (gemeinsam mit den Grünen)

Schöneberg

Schöneberg liegt mir am Herzen. Deshalb dreht sich vieles in meiner politischen Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um diesen schönen Kiez:

Der Schöneberger Süden und drei Initiativen der SPD-Fraktion

Pressemitteilung zum Antrag Lebensmittelnahversorgung

Die Geschichte des Hauses in der Badenschen Str. 50/51 bekannter machen

Link zum Antrag Badensche Str. 50/51
  • In Tempelhof-Schöneberg war die Einführung der Ehe für Alle etwas ganz Besonderes, da hier sehr viele Paare dadurch heiraten können. Ich habe beantragt, dass unser Bezirk da beispielhaft wirkt (Antrag 3/7)
  • Sperrmüll ist oft Thema in Schöneberg. Besonders in der Corona-Zeit haben die Schöneberger*innen mehr ausgemistet. Leider endete dieser Elan bei einigen als Müll auf der Straße, das ist unsolidarisch und verursacht zusätzliche Kosten. Trotzdem muss der Müll von der Straße, das haben wir als SPD-Fraktion beantragt (Antrag) Dazu schreibt die Presse: Berliner Woche
  • Mit der Parkraumbewirtschaftung stehen für die Anwohner*innen mehr Parkplätze zur Verfügung und es gibt weniger Abgase und Lärm durch „Parksuchverkehr“. Im Schöneberger Norden sind die positiven Effekte sichtbar. Wir wollen die Lücken schließen, damit es am Rand solcher Zonen nicht unnötig voll wird. Link SPD-Fraktion. Dazu schreibt die Presse: Morgenpost

Radverkehr und Mobilität

Mobilität und Radverkehr sind in Berlin wichtige Themen. Nur mit gut ausgebauten Radwegen und ÖPNV ist die Mobilitätswende zu schaffen. Deshalb beschäftigt sich die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg sehr regelmäßig mit dem Radverkehr.

Eine Übersicht aller Initiativen der SPD-Fraktion zum Radverkehr findet sich unter diesem Link

  • Pressemitteilung zum Thema Radverkehr im Bezirk. Anlass war eine Große Anfrage der SPD-Fraktion und ich hatte insbesondere zum Thema temporäre Radwege (so genannte Pop-Up-Radwege) nachgehakt.
  • Die Einmündung vom Nollendorfplatz in die Else-Lasker-Schüler-Straße muss für den Radverkehr geschaffen werden. Diese Initiative stammt aus einer Sitzung zur Mobilität der SPD Schöneberg-City. Hier ein Video dazu: Link zum Video

Spielplätze und Spielstraßen

Für Familien und Kinder ist der öffentliche Raum besonders wichtig. Kinder brauchen Platz zum Spielen und Toben – gerade in einer dicht bebauten Gegend wie Schöneberg. Wir haben tolle Parks und Grünanlagen. Und wir haben sehr schöne Spielplätze. Dazu habe ich für die SPD-Fraktion eine Spielplatzkampagne initiiert.

  • Spielplätze müssen sauber sein, damit sich alle Kinder wohlfühlen können. Besonders Lebensmittelreste sind eine Quelle für Ratten und Krankheitserreger und müssen schnell beseitigt werden. Das haben wir insbesondere in der Coronazeit eingefordert. Link SPD-Fraktion
  • Damit sich auch Eltern und Großeltern auf den Spielplätzen wohlfühlen, braucht es Sitzplätze auf Spielplätzen. Dafür habe ich einen Antrag eingebracht in der BVV: Link Antrag
  • Temporäre Spielstraßen sind eine tolle Möglichkeit, an einem Nachmittag in der Woche Nebenstraßen durch Nachbar*innen und Familien gestalten zu lassen. Das unterstütze ich und habe daher in der BVV nach der Unterstützung durch den Bezirk gefragt.

Senior*innen und demografischer Wandel

Ich bin auch Sprecherin für Senior*innen und demografischen Wandel. Neben Besuchen in den Seniorenfreizeitstätten beschäftigt mich das Thema auch regelmäßig in der politischen Arbeit im Bezirk.

  • Der demografische Wandel muss in allen Bereich der Politik und des täglichen Lebens gestaltet und mitgedacht werden. Das war einer meiner ersten Anträge in der BVV. Antrag 5/8 . PM. Dazu schreibt die Presse: Berliner Woche
  • Sitzbänke im öffentlichen Raum dienen dem Ausruhen, der Kommunikation und Entspannung. Wir haben daher beantragt, dass die Reparatur und Aufstellung mit Plan erfolgt. Antrag 8/8. Dazu schreibt die Presse: Berliner Woche

Weiteres

  • Registerstelle auf die Tagesordnung im Bezirk. Die Registerstelle erfasst und dokumentiert rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle in Tempelhof-Schöneberg. Dieses Sichtbarmachen ist wichtig und sollte daher regelmäßig auf die Tagesordnung in der BVV. Link SPD-Fraktion und Link SPD-Fraktion Facebook
  • Organspende. Bei der Neuregelung der Organspende kommt den Bezirken eine wichtige Rolle zu. Unser Bezirk soll mit gutem Beispiel vorangehen und das Thema Organspende und Organspendeausweis in den Fokus rücken. Link SPD-Fraktion Facebook
  • Schülerlotsen und Dialogdisplays. Wir müssen Schulen darin stärken, Schülerlotsen einsetzen zu können. Dabei müssen Sicherheitsbedenken ernst genommen werden.Sichere Wege und mehr Dialogdisplays vor Schulen sind wichtig. Antrag 7/8 und PM zu Schülerlotsen. PM zu Dialogdisplays.