📢 Queere Orte in Berlin

Die Rede im Wortlaut

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Vielfalt queerer Räume und queerer Orte macht Berlin als Regenbogenhauptstadt aus. Sie sind selbst organisiert, gewerblich, gefördert, sie sind queere Safe Spaces, sie ziehen Menschen aus aller Welt an; sie sind Austauschorte, Anlaufpunkte, Beratungsstellen, Freizeitstätten, Clubs, Cafés, Kultureinrichtungen und so vieles mehr.

Sie merken schon: Die Vielfalt der queeren Orte bringt auch eine Vielfalt an Fragen mit sich. Der vorliegende Antrag spiegelt das und ist daher auch in gewisser Weise ein Sammelsurium. Die Begründung ist eher ein Essay, auch wenn ich mich natürlich freue, dass in der Begründung zwei richtige Forderungen unseres Spitzenkandidaten Steffen Krach erwähnt werden. Der Antrag insgesamt macht aber zu viele Klammern auf, und deswegen freue ich mich, dass wir das im Ausschuss noch einmal im Detail beraten können. Denn die schwierige Lage für queere Orte sehen wir ja gemeinsam – die Schließung des SchwuZ war hier ein trauriger Tiefpunkt –, und das Ziel, die Vielfalt queerer Orte in Berlin zu erhalten, teilen wir. Ich bin also schon zuversichtlich, dass wir da etwas Gutes entwickeln können, um wirkungsvoller zu schützen als bisher. Die kleine Bemerkung sei mir gestattet, ich hatte eine ähnliche Frage bei einigen Punkten wie Herr Dr. Turgut Altuğ:

Warum nicht auch schon in der Zeit der Regierungsverantwortung? –, aber vor allem hatte ich ein bisschen die Frage: Warum jetzt direkt nach Abschluss der Haushaltsberatungen? Vielleicht hätte es uns vorher noch ein bisschen mehr geholfen und gelingen können.

Denn es ist ja vieles richtig in dem Antrag. Es ist teilweise nicht klar, welche queeren Räume gemeint sind. Darüber müssen wir noch mal sprechen. Sicherungsfonds zum Beispiel finde ich gut, hätte ich auch gern, Ähnliches fordert auch meine Partei. Aber es ist in dem Antrag unklar, an wen soll er sich konkret richten und was ist mit Notsituationen gemeint? Geht es um Clubs? Geht es um Projekte? Geht es um Vereine? Geht es um Kulturorte? Geht es um Cafés? Zahlt vielleicht auch irgendjemand in so einen Fonds ein? Unter dem Stichpunkt verstehen Klaus Lederer und ich vielleicht verschiedene Sachen. Zumindest sollten wir das einmal besprechen, und dann können wir auch seriös über Summen reden, denn die hat der Antrag größtenteils ausgeklammert.

Einiges erwähnt der Antrag natürlich auch nicht – verständlich –, dass es zum Beispiel schnelle, anlassbezogene Austausche mit dem Senat gibt, dass es Förderprogramme gibt, die auch queeren Orten zugutekommen, ein Kulturkataster, das ermöglichen soll, Orte auch besser in die Planung einzubeziehen, dass ein queeres Archivzentrum endlich in diesem Haushalt steht und ja, dass wir seit 2023 in der Realität mehr queere Jugendzentren haben als vorher und nicht weniger und vieles mehr, auf dem wir, glaube ich, in der gemeinsamen Beratung zu dem Antrag aufbauen können.

Ich möchte abschließend noch mal betonen: Ja, es braucht ein Landeskonzept zum Erhalt und Schutz queerer Orte, gerade zur Sicherung nicht kommerzieller Räume für die Community. Deshalb schreibt meine Partei das auch gerade in ein Wahlprogramm. Dann kann es auch hoffentlich bald zur Chefsache werden, aber vorher beraten wir das auch im Ausschuss.

Queere Orte gehören zur DNA Berlins, und wir müssen sie erhalten und schützen. – Vielen Dank!