Die Rede im Wortlaut Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Öffentliche Toiletten beschäftigen viele von uns tatsächlich tagtäglich, und sie gehören auch zur Da- seinsvorsorge. Das will ich hier einmal voranstellen. Auch das Ziel ist für uns ganz klar. Wir brauchen eine gute Versorgung mit Toiletten für alle… Weiterlesen
Die Rede im Wortlaut Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es gab eine Zeit, in der ich mir sicher war, dass wir bald nicht mehr über Antifeminismus sprechen müssen. Weil wir weiter waren. Als Gesellschaft und als Politik. Aber diese Zeiten sind vorbei und wir sehen an… Weiterlesen
Die Debatte um die Ergänzung von Artikel 3 geht weiter – und es ist höchste Zeit! Während weltweit und auch in Deutschland queere Rechte angegriffen werden, darf Berlin nicht zögern. Wir haben uns vorgenommen, dass Berlin sich im Bundesrat für eine Ergänzung des Grundgesetzartikels um das Merkmal Sexuelle Identität einsetzt. Weiterlesen
Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, dass Berlin den Artikel 3 des Grundgesetzes um das Merkmal der Sexuellen Identität erweitern will. Senatorin Cansel Kiziltepe hat hier schon wichtige Vorarbeit geleistet und mit ihrem Haus eine Bundesratsinitiative vorbereitet. Dieser Artikel schützt Menschen vor Benachteiligung und Diskriminierung – es wird Zeit hier auch… Weiterlesen
Im Plenum des Abgeordnetenhauses hat die AfD versucht ihren Hass und ihre Hetze gegen Trans-Jugendliche zu verbreiten. Ich habe in meiner Rede deutlich gemacht: Trans* Jugendliche brauchen unsere Unterstützung, denn sie haben noch immer mit Ausgrenzung, Diskriminierung und Gewalt zu kämpfen. Was sie sicher nicht brauchen, ist eine AfD, die… Weiterlesen
Öffentliche Toiletten gehören zur Daseinsvorsorge in einer lebendigen und lebenswerten Stadt. Berlin hat derzeit mit 472 öffentlichen Toiletten einen Höchststand erreicht, von denen 325 über den Berliner Toilettenvertrag finanziert werden. Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass 100 dieser Toiletten kostenfrei zugänglich sind, dank eines erfolgreichen Pilotprojekts, das bis zum Sommer… Weiterlesen
Im Abgeordnetenhaus Berlin haben wir über den Landesmindestlohn gesprochen. Den Landesmindestlohn bekommen alle, die für das Land Berlin arbeiten, aber keine Beamt*innen sind oder unter einen Tarifvertrag fallen. Für die SPD-Fraktion habe ich in der Debatte klargemacht: Wir streben eine Erhöhung des Landesmindestlohns an, wollen… Weiterlesen