Solidarisch durch den November

Hoffnungsschimmer im Kampf gegen die Coronapandemie. Möglicherweise kommt Anfang des nächsten Jahres ein wirksamer Impfstoff gegen das Virus auf den Markt. Bis dahin sind jedoch Solidarität und Disziplin gefragt, um die Verbreitung der Krankheit zu stoppen. Daher gelten seit Anfang November in Deutschland und vielen europäischen Ländern verschärfte Regeln zur Bekämpfung der Pandemie. Die zunächst bis Ende November bestehenden Einschränkungen sollen als „Wellenbrecher“ dienen und den seit Ende des Sommers wieder registrierten Anstieg der Coronaerkrankungen zurückdrängen.

Unter anderem dürfen Gaststätten nur zur Ausgabe von fertigen Mahlzeiten geöffnet werden und keinen Alkohol ausschenken. Ansammlungen größerer Menschenmengen sind nicht gestattet, das gilt auch für Kulturveranstaltungen aller Art. Spiele im Profisport dürfen nur unter Ausschluss von Zuschauern ausgetragen werden. Es besteht die Pflicht, in Räumen mit Publikumsverkehr Atemschutzmasken zu tragen.

Hier gibt es die Beschlüsse für diesen „Lockdown Light“: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-brechen-die-welle-jetzt/28/10/2020/

Unsere Checkliste für den Herbst/Winter:

Abstand halten, Hygienemaßnahmen beachten, Alltagsmaske tragen, Lüften und Corona-App installieren!

Gewerbetreibende und Selbstständige unterstützen

Der Kampf gegen Corona ist mit vielen Zumutungen und Einschränkungen verbunden. Viele Kleinunternehmer*innen und Gewerbetreibende aus der Gastronomie sowie der Veranstaltungsbranche bangen um ihre wirtschaftliche Existenz. Ihnen greift die Bundesregierung, die zu ihrer Verantwortung steht, unter die Arme. Dafür nimmt der Bund noch einmal viel Geld in die Hand. Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist im Austausch mit den Betroffenen. Konkret werden Selbstständige und Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten ihre Umsatzausfälle im Umfang von 75 Prozent des Umsatzes aus dem November 2019 ersetzt bekommen. Bei größeren Unternehmen sei es etwas weniger.

Aus Gesprächen mit Gewerbetreibenden weiß ich, dass diese Unterstützung nicht alle Probleme löst, aber eine große Erleichterung ist.

Kultur ist systemrelevant

Die SPD hat auch die Kulturschaffenden und Solo-Selbstständigen im Blick. Sie werden mit Zuschüssen und Überbrückungshilfen unterstützt. Insbesondere die Neustarthilfe schließt hier jetzt noch eine Lücke: Soloselbständige unter anderem aus dem Kulturbereich können einen einmaligen Zuschuss von bis zu 5000 Euro für diesen Dezember und die ersten sechs Monate 2021 erhalten. Damit sollen sie 25 Prozent des vergleichbaren Umsatzes aus dem Vorjahr ausgezahlt bekommen, wenn ihr Geschäft wegen der Corona-Pandemie um mehr als die Hälfte zurückgegangen ist.

Kunst und Kultur sind wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. In den letzten Monaten sind sie ab und zu in den Hintergrund gedrängt wurden. Damit soll jetzt Schluss sein und ich bin froh, dass sich die Kulturschaffenden so laut zu Wort melden und Unterstützung einfordern.

Solidarisch durch den Winter

Wir wollen den sozialen Zusammenhalt stärken und denken auch an die Menschen, denen es derzeit besonders schlecht geht. Wir rufen unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger auf: Kauft im Kiez ein! Unterstützt Menschen, die von Armut oder Obdachlosigkeit betroffen sind! Seid solidarisch!

Text mit Unterstützung von Volker Warkentin